Oö. Volksblatt: „Neutral verpflichtet“ (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 20. Mai 2023

Sie sind „hinterfotzig“ und sorgen oft noch Jahre später für Tragödien: Minen gehören aber leider zum Kriegsalltag. In der Ukraine sollen bis zu 30 Prozent des Landes vermint sein, ein „normales“ Leben ist in solchen Gebieten nicht möglich. Aber „normal“ ist in Kriegszeiten eh nichts und wie die Alarmsirenen, die fast Tag und Nacht in vielen Städten der Ukraine zu hören sind, ist die Gefahr sowieso allgegenwärtig. Natürlich gehört als zweiter Schritt zum Wiederaufbau der Ukraine die Räumung dieser Minenfelder und selbstverständlich soll Österreich dabei mithelfen. Die Experten des Bundesheeres haben am Balkan gezeigt, dass sie es können. Aber zuerst braucht es den ersten Schritt: Zumindest einen Waffenstillstand. Denn derzeit kann einfach nicht garantiert werden, dass österreichische Soldaten dabei nicht in Kampfhandlungen verwickelt werden. Es mag sein, dass manche Politiker unsere Neutralität für „aus der Zeit gefallen sehen“ und sie als „Feig- oder Faulheit“ werten. Aber es ist geltendes Recht, sogar grundlegender Bestandteil unserer Verfassung. Und die Ansicht, es wird schon nichts passieren, die Räumungen passieren eh weit weg von der Front, ist naiv. Neutralität ist nicht passiv und Österreich unterstützt die Ukraine in vielen Bereich, aber es gibt halt klare Grenzen.

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