FPÖ – Schnedlitz: „Schwarz-Grün schnürt nächstes Steuergeldgeschenk für Ukraine, während eigene Bevölkerung unter Teuerung leidet!“
Zuerst auf die eigene Bevölkerung zu schauen statt Millionen-Geschenke ins Ausland auf Steuerzahlerkosten zu verteilen hat oberstes Gebot einer Bundesregierung zu sein
„Während die Österreicher unter der von Schwarz-Grün hausgemachten Rekordteuerung leiden und nicht mehr wissen, wie sie sich das tägliche Leben leisten können sollen, verschenkt dieselbe Regierung Millionen hart erarbeiteten Steuergeldes ins Ausland. Das ist eiskalter Zynismus und Herzlosigkeit gegenüber der eigenen Bevölkerung! Es hat oberstes Gebot einer Bundesregierung zu sein, zuerst auf die Österreicher zu schauen, anstatt sich auf deren Kosten um die halbe Welt zu kümmern – dafür steht aber offensichtlich nur die FPÖ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl!“, übte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz scharfe Kritik an der Ankündigung der grünen Klimaschutzministerin Gewessler, wonach der Ministerrat diese Woche weitere fünf Millionen Euro für den „Ukraine Energy Support Fund“ freigeben werde. „Dieser verurteilenswürdige Krieg ist nicht der Krieg der Österreicher, die aber von diesen schwarz-grünen Marionetten der Kriegstreiber und Handlangern geopolitischer Interessen Dritter zur Kasse gebeten werden. Damit muss Schluss sein!“, betonte Schnedlitz.
Als „österreichvergessenen Wahnsinn“ wertete der freiheitliche Generalsekretär auch die Begründung Gewesslers, mit diesen Mitteln den Wiederaufbau der Energieinfrastruktur der Ukraine unterstützen zu wollen: „Quasi im Gegenzug hat die ukrainische Regierung schon vor Monaten angekündigt, den Ende 2024 auslaufenden Transitvertrag für Gas aus Russland nicht verlängern und damit den Gastransit nach Österreich kappen zu wollen. Das käme einem energie- und wirtschaftspolitischen Supergau gleich, der den Wohlstandsverlust unserer eigenen Bürger noch einmal dramatisch befeuert! Als ‚Belohnung‘ dafür gibt es österreichisches Steuergeld von Schwarz-Grün unter dem Jubel des rot-pinken Rests der Einheitspartei, absurder geht’s nicht mehr!“
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