FPÖ – Hafenecker zu Social-Media-Verbotsplänen: „Jugendschutz ist nur das Feigenblatt, Zensur das wahre Ziel!“

Verlierer-Ampel will Medienfreiheit und Recht junger Menschen auf freie Information massiv einschränken

Als „Abgrund autoritärer Anwandlungen und Verbotsfantasien“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA die sich konkretisierenden „Social-Media-Verbotsfantasien“ der Verlierer-Ampel gegen Jugendliche unter 14 Jahren: „Das ist ein massiver Angriff auf die Medienfreiheit und das Recht junger Menschen, sich frei und unabhängig informieren zu können. Der Jugendschutz wird von den Systemparteien dabei nur vorgeschoben, in Wahrheit geht es ihnen nur um den ‚Schutz‘ der Jugendlichen vor regierungskritischen Inhalten! Deshalb haben die Einheitsparteien in politischer Tateinheit mit dem EU-Establishment die sozialen Medien längst zu ihrem ‚Feindbild Nummer eins‘ gemacht, weil sie ihnen als ‚Fluchtwege‘ der Menschen aus den immer enger gezurrten Meinungskorridoren ein massiver Dorn im Auge sind!“

Das geplante Social-Media-Verbot sei überhaupt ein Baustein in der „Indoktrinationsstrategie“, die von der Regierung gerade gegenüber jungen Menschen gefahren werde. „Rechnet man nämlich noch das vom SPÖ-Obermarxisten Babler eingebrachte ‚Meine-Zeitung-Abo‘ dazu, mit dem um dreißig Millionen Euro Steuergeld jungen Menschen sogenannte ‚Qualitätsmedien‘ angepriesen werden sollen, ist ganz klar, wohin diese Regierungsreise gehen soll. Denn ‚Qualitätsmedien‘ sind für Stocker, Babler, Meinl-Reisinger und Co. nur Publikationen, die so berichten, wie es ihnen passt, und die von ihnen dafür mit Fördermillionen und üppigen Inseratschaltungen bedacht werden. Nicht zu vergessen die links-woke Systempropagandaanstalt ORF, für deren Dauerbeschallung die Österreicher mit der Zwangssteuer auch noch blechen müssen! Die Regierung sagt euch schon, was gut und wahr ist, das ist das schauderhafte Leitmotiv der Verlierer-Ampel“, so Hafenecker weiter.

Weil die Bevölkerung den Regierenden aufgrund ihres Totalversagens nicht mehr vertraue, würden diese ebenfalls mit Misstrauen reagieren und den Zensurhammer schwingen, um Kontrolle auszuüben. „Einmal ist es der ‚Kampf gegen Hass im Netz‘, dann jener gegen ‚Fake News‘ oder ‚Desinformation‘ und jetzt muss der Jugendschutz als Feigenblatt für die Einschränkung der Meinungs- und Medienfreiheit herhalten. Regierungspolitiker, die dem Volk misstrauen und es daher kontrollieren wollen, sind die Träger autoritärer Regime, solche Charaktere haben an der Spitze einer westlichen Demokratie nichts verloren!“, erklärte NAbg. Christian Hafenecker, MA.

Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/ 40 110 – 7012
E-Mail: presse-klub@fpk.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Kommentare sind geschlossen, aber trackbacks und Pingbacks sind offen.