FPÖ – Schiefer: „SPÖ-Finanzminister kündigt Steueranschlag auf den Mittelstand an!“
Statt Schuldenchaos zu bekämpfen, plant die Verlierer-Koalition den nächsten Griff in die Taschen der Bürger – FPÖ warnt vor Enteignungswelle
Als „Enteignungsanschlag“ bezeichnete heute FPÖ-Budgetsprecher NAbg. Mag. Arnold Schiefer die Ankündigung von SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer, die Erbschaftssteuer „sicher“ einzuführen. Während die Verlierer-Koalition Österreich in ein Schuldenchaos stürze und weiter das Füllhorn für allerlei Mumpitz öffne, plane sie bereits den nächsten Raubzug beim hart erarbeiteten Vermögen der Bürger. „Das ist ein direkter Angriff auf das Familieneigentum, auf den Mittelstand und den Häuslbauer. Das als ‚leistungslos‘ zu diffamieren, ist an Zynismus nicht zu überbieten und entlarvt die wahre, eigentumsfeindliche Gesinnung der SPÖ. Hier soll das Ergebnis eines lebenslangen Arbeitens und Sparens, das bereits mehrfach versteuert wurde, noch einmal abkassiert werden“, so Schiefer.
Anstatt die „Heiligen Kühe“ wie den Förderdschungel, die Asylindustrie, NGOs, Ukraine-Förderungen oder den aufgeblähten Verwaltungsapparat zu schlachten, flüchte sich die Regierung in neue Steuerfantasien. Zudem komme diese Forderung zu einem komplett falschen Zeitpunkt, denn es müsse getrachtet werden, vorhandenes Vermögen im Land zu belassen und eine Kapitalflucht ins Ausland zu verhindern. „Mit der FPÖ wird es eine solche Enteignungssteuer niemals geben. Wir stehen für eine Politik, die Leistung schützt und Eigentum achtet. Der Staat muss bei sich selbst sparen – bei den Parteiförderungen, im Asylwesen und bei den Milliardenzahlungen an die EU – anstatt die Bürger zu enteignen. Es ist höchste Zeit für eine Politikwende, bevor die Systemparteien unser Land endgültig ruinieren!“
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