Gödl ad Kickl: Remigration ist ein rechtsextremer Kampfbegriff, der im politischen Diskurs keinen Platz hat
ÖVP-Klubobmann: Jede Grenze des Anstandes überschreitendes blaues Framing scharf abzulehnen – Regierung setzt richtige Schritte gegen illegale Migration
„Remigration ist ein rechtsextremer Kampfbegriff, mit dem die Freiheitlichen und ihr Obmann Kickl ein Framing betreiben wollen, das die Grenzen jeden Anstands überschreitet“, stellt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl, Bereichssprecher der Volkspartei für Sicherheit, Integration und Migration, bei der Debatte über den Rechtsextremismusbericht 2024 im Nationalrat klar. Während gestern mit der Umsetzung der nationalen Maßnahmen des Asyl- und Migrationspakts ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die illegale Migration auf den Weg gebracht wurde, versucht die FPÖ heute, mit blauer Kampfrhetorik von ihrer gestrigen Nicht-Zustimmung und der eigenen Verantwortungslosigkeit abzulenken.
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
+43 1 401 10-4439 bzw. +43 1 401 10-4432
http://www.oevpklub.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender
Kommentare sind geschlossen, aber trackbacks und Pingbacks sind offen.