Gmeinbauer

Die steirischen ÖVP-Nationalratsabgeordneten und Wirtschaftsbund-Vertreter Joachim Schnabel und Daniela Gmeinbauer sprechen sich klar für den Vorstoß von Landesparteiobfrau und Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom aus, die…
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Zugang wird allerdings erschwert und vorerst bis Ende Juni 2026 befristet Vertriebene aus der Ukraine werden in Österreich über den Oktober hinaus Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld erhalten. Allerdings nur, wenn…
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Abgeordnete beraten über Entwicklungen im Tourismus, Höchstwert bei den Nächtigungen und "verschmälerte Ertragslage" im Vorjahr Der Tourismusausschuss des Nationalrats befasste sich heute mit dem jährlichen…
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Weiters Debatte über Umsetzungsbericht zur österreichischen Jugendstrategie im Familienauschuss Wenn Vertriebene aus der Ukraine ab November weiterhin Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld beziehen wollen, dann müssen…
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Novelle zur Transparenzdatenbank und 139 weitere Gesetzesanpassungen zur Informationsfreiheit beschlossen Staatliche Förderungen, die nicht an Privatpersonen gehen, werden ab September bereits ab einem Schwellenwert von…
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Frauen- und Wissenschaftsministerin Holzleitner sieht Erfolge der Budgetverhandlungen trotz angespannter Finanzlage Im Zuge der sich über drei Tage erstreckenden Budgetdebatte befasste sich der Nationalrat heute mit den…
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Mehrheitliche Zustimmung für rasche nationale Umsetzung der EU-Ökodesign-Verordnung Einstimmig sprach sich der Nationalrat heute für einen Entschließungsantrag der Koalitionsparteien zur Weiterentwicklung des "Plan T" -…
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Tourismusausschuss vertagt Oppositionsanliegen zur Förderung alpiner Infrastruktur und kleiner Betriebe Der 2019 veröffentlichte "Plan T" habe einen Paradigmenwechsel in der Tourismuspolitik eingeläutet, heißt es in einem…
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Debatte über Kinderbetreuung, leistbares Wohnen, psychische Gesundheit, Jugendkriminalität und soziale Medien Schon drei Stunden nach der neuerlichen Angelobung durch den Bundespräsidenten stand Ministerin Claudia Plakolm…
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Weiterhin Förderung des Austauschs zwischen Hochschulen in mittel-, ost- und südosteuropäischen Staaten Seit 1995 fördert das Central European Exchange Programme for University Studies (CEEPUS) den Austausch von…
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