Lex

Filmbranche fordert vor Beginn der 46. Berlinale rasche Entscheidung über Finanzierung des heimischen Films Mit 12 österreichischen Filmen bei der Berlinale 2026, zwei davon im Wettbewerb, erlebt der heimische Film einen…
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„Welche Weisungen gab es für ein Anlassgesetz?“ „Der Skandal um die Lex Neue Eisenstädter weitet sich aus. ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer mauert wehleidig und ignoriert parlamentarische Kontrollrechte“,…
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SPÖ trägt Erleichterung von Mietzinserhöhungsverfahren mit „Einmal mehr offenbart sich die SPÖ als Instrument der Immobilienlobby. Die geplante Erleichterung von § 18-Verfahren wird für unzählige Mieter ebenso spontane…
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„Was wusste ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer?“ „Ich bin fassungslos, wie amoralisch und ungeniert diese schwarz-rot-pinke Bundesregierung Wohnpolitik macht. Es kann nicht sein, dass das Schicksal von…
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Grüne täuschen Öffentlichkeit mit Forderung nach Ausnahmen für alle, bringen aber nur eine ‚Lex Künstler‘ ein – FPÖ lehnt diese Klientelpolitik strikt ab Scharfe Kritik an der Vorgehensweise der Grünen im Zusammenhang mit…
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SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig muss endlich ein Machtwort sprechen „Die geplante ‚Lex Neue Eisenstädter‘ zeigt, dass das ÖVP-Wirtschaftsministerium die Interessen von Banken über jene Tausender Mieter stellt. Wien muss…
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„Bankenrettungspaket“ unter dem Deckmantel der Deregulierung „Der gemeinnützige Wohnbau ist die zentrale Säule leistbarer Wohnversorgung. Er darf nicht weiter zum Spielball einer offensichtlich Banken-hörigen ÖVP…
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Anfragen an Stocker und Meinl-Reisinger sollen Licht ins Dunkel bringen, warum sie für Raiffeisen Ausnahmen vom Sanktionsregime wollen, während die eigene Bevölkerung leidet „Wenn es um die finanziellen Interessen…
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CEU-Rektor Carsten Q. Schneider warnt anlässlich des heutigen "Internationalen Tags zum Schutz der Bildung vor Angriffen" vor der schleichenden Erosion akademischer Freiheit. Am Dienstag, dem 9. September, wird wieder der…
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Am 7. Juli 2025 fand in Luxemburg die Einweihungsfeier des Higer Bus Europe Parts Center und der Servicestation Luxemburg statt. Hua Ning, der chinesische Botschafter in Luxemburg, und Lex Delles, der luxemburgische Minister für…
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