Stocker

Offener Brief der Allianz “Kettensäge stoppen!” fordert Entbürokratisierung nicht auf Kosten von Bürger:innen-Rechten umzusetzen. In einem offenen Brief fordern die acht Initiator:innen der zivilgesellschaftlichen Allianz…
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Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Demokratiemonitor-Jugendstudie Kommende Woche werden die Ergebnisse der vom Parlament in Auftrag gegebenen Jugendstudie zum Demokratieverständnis junger Menschen in Österreich präsentiert.…
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„Österreich braucht zu jeder Zeit ein starkes und wehrhaftes Bundesheer zum Schutz unserer Bevölkerung und Demokratie. Die ÖVP spricht sich klar für eine Verlängerung des Wehrdienstes und für die Empfehlung der…
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Freiheitliche verlangen Aufklärung über gestoppte Infrastrukturprojekte und fordern zeitweilige Senkung der Mehrwert- und Mineralölsteuer sowie Abschaffung der CO2-Steuer Ein Jahr nach dem Amtsantritt von…
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Schluss mit dem Regierungsversagen auf dem Rücken der Österreicher – „CO2-Steuer abschaffen, Mineralöl- und Mehrwertsteuer radikal senken“ „Seit fast zwei Wochen gehen die Spritpreise durch die Decke und die…
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Abgeordnete schicken Bericht zu Antisemitismus einstimmig ins Plenum Die neue Nationale Strategie gegen Antisemitismus der Bundesregierung für die Jahre 2025 bis 2030 (NAS 2.0) definiert acht Handlungsfelder mit 49…
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Faktencheck zeigt zudem: SPÖ-Finanzminister kann nicht rechnen und schwindelt die Bevölkerung an „Die Verlierer-Ampel setzt die Bevölkerung dem Spritpreiswucher nicht nur eiskalt aus, sie kassiert sie über die CO2-Steuer,…
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NÖAAB und NÖ Bauernbund fordern preissenkende Maßnahmen zur Reduktion der Preise an den Zapfsäulen. Niederösterreich ist das größte Flächenbundesland Österreichs. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leben in…
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Abgabenlast budgetneutral reduzieren, um Menschen zu entlasten und Inflation zu dämpfen Der für die Energie zuständige LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf reagiert auf die Ansage von Bundeskanzler Christian Stocker: „Die…
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Nur Aus für CO2-Steuer, Mehrwert- und Mineralölsteuersenkung schaffen Entlastung – „Während Treibstoffe in Nachbarländern billiger sind, zockt die Verlierer-Ampel die Menschen ab“ Angesichts der explodierenden Spritpreise…
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