Sobotka: Gemeinsam ein starkes Zeichen gegen den Antisemitismus setzen

Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit deutscher Bundestagspräsidentin und israelischem Knesset-Präsidenten in Berlin

Wien (PK) – Wien/Berlin (PK) – Im Zuge einer Auslandsreise traf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute in Berlin mit der neuen deutschen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und dem israelischen Präsidenten der Knesset Mickey Levy zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Bekämpfung von Antisemitismus, die Gedenkkampagne #WeRemember sowie der Internationale Holocaust Gedenktag am 27. Jänner.

Kein Platz für Antisemitismus und jede andere Form des Hasses in Europa

“Das Vergessen des Bösen ist die Erlaubnis zu seiner Wiederholung”, zitierte Nationalratspräsident Sobotka die Inschrift auf dem griechischen Mahnmal in der Gedenkstätte Mauthausen und forderte, dass man entschieden gegen jegliches Vergessen der Gräueltaten der Nazizeit auftreten müsse. Antisemitismus dürfe wie jede andere Form des Hasses keinen Platz in Europa haben. Dieser Hass sei nicht nur für die jüdischen Gemeinden, sondern für die gesamte Gesellschaft und ihre Werte, für die Demokratie sowie für die Vielfalt in der Gesellschaft eine Bedrohung, betonte Sobotka und erklärte weiters:
“Das Wissen um die Verbrechen der Shoah und das Gedenken an die Opfer bestärken uns auf einzigartige Weise darin, stets für die Achtung der Menschenwürde einzutreten.”

Antisemitismus wird europaweit stärker

Europaweit sei der Antisemitismus stärker geworden, er komme von links, von rechts und aus der Mitte der Gesellschaft und richte sich auch gegen den Staat Israel. Mit der Teilnahme an der #WeRemember-Kampagne gedenken die Parlamente den sechs Millionen jüdischen Opfern des Nationalsozialismus und setzen ein sichtbares und starkes Zeichen gegen Antisemitismus. Großen Dank zollte der Nationalratspräsident Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und dem Deutschen Bundestag, die hier ein ganz klares und unmissverständliches Zeichen setzen.

Es sei die historische Verpflichtung, im Namen der Opfer die Stimme zu erheben und vor gefährlichen Entwicklungen zu warnen. Deswegen wolle man mit dieser digitalen Erinnerungsaktion auch den aktuell mehr werdenden Holocaustleugnungen und Verschwörungsmythen in den sozialen Netzwerken entgegenwirken. Erst wenn Politik, Medien und Zivilgesellschaft Antisemitismus vehement zurückzuweisen, werde sich auch nachhaltig etwas ändern, betonte Sobotka.

Österreich hat historische Verantwortung

Österreich habe aus historischer Verantwortung den Auftrag, die Erinnerung wachzuhalten und sich gezielt mit antisemitischen Tendenzen in der Gesellschaft auseinanderzusetzen, unterstrich Sobotka. Eine besondere Rolle habe dabei das österreichische Parlament. Man habe sich daher zum Ziel gesetzt, die Aufarbeitung der Geschichte voranzutreiben und den Kampf gegen den in ganz Europa erstarkten Antisemitismus aufzunehmen.

Neben jährlicher Gedenktage setzten sich im Rahmen der vom Parlament initiierten Demokratiewerkstatt SchülerInnen und Lehrlinge aktiv mit dem Thema Antisemitismus auseinander, strich Sobotka die Bedeutung der Arbeit mit der Jugend hervor. Alle zwei Jahre beauftragt das Parlament auch eine empirische Studie zu Antisemitismus, um den Status-Quo zu erheben.

Die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den beiden Staaten, die COVID-19-Pandemie, die EU-Erweiterung Richtung Westbalkan, die Sicherheit von Parlamenten sowie Digitalisierung waren weitere Themen der Gespräche mit Bas und Levy.

Weitere Gespräche zu Antisemitismus und aktueller politischer und wirtschaftlicher Lage

Im Zuge der Auslandsreise führte Sobotka auch Gespräche mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Yvonne Magwas, dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble und dem Vorsitzenden der CDU Friedrich Merz. Außerdem tauschte sich der Nationalratspräsident mit der Antisemitismus-Expertin Monika Schwarz-Friesel aus. An der Alfred-Landecker-Stiftung informierte sich der Nationalratspräsident über deren Schwerpunkte und Ziele in der Bekämpfung von Antisemitismus.

Über die Gedenkaktion #WeRemember für Opfer des Nationalsozialismus

Das Österreichische Parlament beteiligt sich auch heuer wieder an der weltweiten Kampagne #WeRemember, die der Jüdische Weltkongress und die UNESCO zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ins Leben gerufen haben. Auf Initiative von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka werden in diesem Jahr mehr nationale Parlamente der EU-Mitgliedstaaten sowie das Europäische Parlament an der Kampagne als in den Vorjahren teilnehmen. Die Fassade des Parlaments in der Hofburg am Josefsplatz wird dafür bis 28. Jänner mit dem Schriftzug “#WeRemember” bestrahlt. Am 27. Jänner findet eine virtuelle Podiumsdiskussion statt. Am 27. Jänner 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. 2005 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Tag zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. (Schluss) pst

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.

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