NEOS Wien/Emmerling/Konrad: Untersuchungskommission zu Wien Energie ist zu begrüßen

„Rotpinke Reform der U-Kommission hat den Weg für die Einsetzung geebnet!“

NEOS Wien begrüßen die geplante Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie. Klubobfrau Bettina Emmerling betont: „Wir NEOS stehen für Transparenz und Aufklärung und daher befürworten wir die Untersuchungskommission zur Wien Energie. Sie gibt Gelegenheit, die politischen Verantwortlichkeiten zu beleuchten und wird zu den Prüfungen von Stadt- und Bundesrechnungshof weitere Aufklärung leisten!“

Maßgeblich ermöglicht wurde der aktuelle Einsetzungsantrag durch die Reform der Untersuchungskommission. NEOS Wien Transparenzsprecher Jörg Konrad: „Wir haben als Fortschrittskoalition diese umfassende Reform schon im ersten Jahr unserer Regierung umgesetzt – damit sind mehr Minderheitenrechte garantiert und die Einsetzung einer Untersuchungskommission bereits mit 25 Stimmen (statt bisher 30) möglich. Ohne diese Reform hätten ÖVP und FPÖ zusammen diese Einsetzung nicht beantragen können.“

NEOS – Klub im Wiener Rathaus
Marko Knöbl
Pressesprecher, Kommunikationsleiter stv.
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