Stocker: „Der von Kickl zerschlagene Verfassungsschutz funktioniert wieder“

Islamist, der im Internet Anschlagspläne geäußert haben soll, konnte festgenommen werden

„Der von Herbert Kickl einst zerschlagene Verfassungsschutz funktioniert wieder. Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner haben den Scherbenhaufen Kickls beseitigt und den Verfassungsschutz wieder auf die richtige Spur gebracht. Das zeigt die Verhaftung eines 17-jährigen Islamisten, der im Internet Anschlagspläne geäußert haben soll“, erklärt der Generalsekretär und Sicherheitssprecher der Volkspartei, Christian Stocker. „Der Schutz der österreichischen Bevölkerung ist durch den Verfassungsschutz gewährleistet. Das war aber nicht immer so: FPÖ-Chef Kickl hat als Innenminister den Verfassungsschutz massiv beschädigt und an den Abgrund geführt. Herbert Kickl ist ein massives Sicherheitsrisiko mit sicherheitspolitischen Maßnahmen aus dem Mittelalter: Pferde und Burgen sind für Kickl die einzigen Lösungen, wenn es für ihn um den Schutz der Menschen geht. Zeitgemäße Ermittlungsbefugnisse – wie sie von der FPÖ erschreckenderweise abgelehnt werden – sind das Gebot der Stunde“, so Stocker abschießend.

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