SPÖ-Breiteneder an Stocker: „ÖVP ist die Partei der Leistungsfeindlichkeit“

SPÖ-Bundesgeschäftsführerin: „Welche Werte will die ÖVP Geflüchteten vermitteln? Frauen- und Leistungsfeindlichkeit?“

SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder kritisiert die heutigen Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Stocker aufs Schärfste: „Dass gerade die ÖVP von Leistung und Werten schwadroniert, ist lachhaft. Die ÖVP war es, die gemeinsam mit der FPÖ die erfolgreiche SPÖ-Maßnahme des verpflichtenden Integrationsjahrs, in dem es um Bildung und Qualifizierung ging, abgedreht hat. Und jetzt will die ÖVP eine Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit für Asylwerber*innen“, so Breiteneder am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin und Asylrechtsexperten orten dabei rechtliche Probleme, wenn eine Strafe verhängt werden soll, wenn jemand nicht arbeitet. Zudem werde so Lohndumping Tür und Tor geöffnet. Dass sich ausgerechnet die ÖVP „österreichische Werte“ und „Leistung“ an die Fahnen heftet, geht sich für Breiteneder nicht aus: „Die ÖVP ist die Partei der Leistungsfeindlichkeit.“ ****

„Wenn es nach der ÖVP und ihrem Obmann Kanzler Nehammer geht, soll Leistung bestraft werden, indem Arbeitnehmer*innen nicht die höheren Löhne bekommen sollen, die sie verdient haben. Superreiche bekommen dafür Steuergeschenke en masse“, so Breiteneder. Frauen, die Teilzeit arbeiten, werden vom ÖVP-Kanzler in unerträglicher Weise verhöhnt, erinnert Breiteneder an das Nehammer-Skandalvideo. „Gerade Frauenrechte hat die SPÖ immer gegen den erbitterten Widerstand der ÖVP erkämpft – bis heute“, erinnert Breiteneder an die Torpedierung der Kinderbetreuungsmilliarde und das neuerliche Mogelpaket für den Ausbau der Kinderbildung. „Viele Frauen gehen in Teilzeit, weil es keine gescheite Kinderbetreuung in der Nähe gibt! Und Nehammer haut hin auf Leute, die jeden Tag hart arbeiten, sich um ihre Kinder kümmern und sich trotzdem wenig bis nichts leisten können. Das sind mit Sicherheit keine österreichischen Werte“, die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin. (Schluss) bj 

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