Helga Krismer: „ÖVP Niederösterreich mangelt es an Leadership“

Planlosigkeit und Identitätskrise bei ÖVP

„Die Aussagen von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner offenbaren einmal mehr, dass die ÖVP in Niederösterreich nur noch im Rückwärtsgang unterwegs ist. Statt zukunftsweisende Lösungen anzubieten, verharrt sie in überholten Denkmustern und bedient sich des Straßenbauers und Zubetonierers im Ruhestand, Friedrich Zibuschka“, so die Grüne Klubobfrau Helga Krismer zu den Ergebnissen der Klausur der Regierungsmitglieder der Volkspartei Niederösterreich und weiter: „Die einzige Identitätskrise in Niederösterreich haben die Schwarzen, die Wohlstand vernichten!“ Helga Krismer sieht die ÖVP planlos herumirren und Ansichten der Blauen zu verinnerlichen: „Niederösterreich braucht einen klaren Blick nach vorn, ohne sich mit Gender-Sternchen und Identitätsgefasel zu befassen. Ärmelhochkrempeln und endlich Leistung zeigen“, so Helga Krismer in Richtung ÖVP.

VERFEHLTE RAUM- UND VERKEHRSPLANUNG 

Die von der ÖVP gepriesene Expertise von Friedrich Zibuschka als Raum- und Verkehrsplaner hat der Vergangenheit Niederösterreich in eine Sackgasse geführt. Überdimensionierte Straßenprojekte, der Bahnhof Tullnerfeld im Niemandsland und die Schließung wichtiger Bahnstrecken zeugen von einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik. Und das schon vor Jahrzehnten. Die Ausbreitung von Einkaufszentren gleicht Geschwüren in unserer Landschaft, während Kreisverkehre in jedem Ort das Bild einer verfehlten Infrastrukturplanung abrunden. Für all das war Friedrich Zibuschka Mastermind als höchster Beamter in Niederösterreich.

NOTWENDIGE ZUKUNFTSINVESTITIONEN: KLIMAANPASSUNG UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG

Anstatt die realen Herausforderungen anzugehen, verschließt die ÖVP in Niederösterreich die Augen vor der Klimakrise, Notwendigkeiten im Bereich Transformation für die Wirtschaft und Arbeitskräftemangel.

Unser Bundesland benötigt dringend: 

* Eine Neubewertung der Hochwasserzonen
* Mehr Flächen für Gewässer und natürlichen Hochwasserschutz
* Einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs
* Investitionen in moderne Stromnetze für die Energiewende

INTEGRATION DURCH BILDUNG 

Im Bereich der Integration fehlt der ÖVP jegliche Vision. Wir Grüne Niederösterreich fordern das flächendeckende Programm „Mama lernt Deutsch“. Die Frau ist das Zentrum der Familie und kann nur selbstbestimmt leben, wenn sie die deutsche Sprache beherrscht. Dies ist der Schlüssel zu erfolgreicher Integration und gesellschaftlicher Teilhabe. „Sanktionen sind nur möglich, wenn Angebote nicht angenommen werden. Und die gibt es nur in bescheidenem Ausmaß“, so Helga Krismer.

APPELL AN DIE VERANTWORTUNG

„Die ÖVP muss endlich aufhören, die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger für ihre rückwärtsgewandte Politik zu instrumentalisieren. Stattdessen sollten wir gemeinsam an echten Lösungen für die Zukunft Niederösterreichs arbeiten. Nur so können wir den Menschen im Land und dem Wirtschaftsstandort Perspektiven trotz Klimakrise geben“, schließt Helga Krismer ab. 

Pressesprecher
Michael Pinnow

Grüner Klub im NÖ Landtag
Telefon: +43676 944 72 69
E-Mail: michael.pinnow@gruene.at
Website: https://noe.gruene.at/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender