FPÖ – Schwaighofer: Antisemitismus als Symptom einer gescheiterten und unehrlichen Regierungspolitik

Linksextreme sind längst Teil globaler Intifada

Linksextreme Gewalt ist in Österreich auf dem Vormarsch – und die Bundesregierung sieht tatenlos zu. Der dramatische Anstieg antisemitischer Vorfälle im Jahr 2024 – ein Plus von 32,5 Prozent – ist mehr als ein Alarmsignal. Laut dem aktuellen Bericht der Israelitischen Kultusgemeinde Wien sind die Täter in erheblichem Ausmaß dem islamistischen (29,8 Prozent) und linksextremen (24,7 Prozent) Spektrum zuzuordnen. Doch gerade zum Linksextremismus schweige die Regierung beharrlich. Er werde verharmlost, ignoriert oder gar salonfähig gemacht, solange er sich gegen die Opposition richte.

„Was jüdische Mitbürger derzeit erleben, ist kein isoliertes Problem. Es ist Teil eines umfassenderen staatlichen Versagens. Es trifft nicht nur sie – es trifft uns alle“, erklärte FPÖ-Linksextremismussprecher NAbg. Sebastian Schwaighofer. „Die Regierung hat längst aufgehört, Politik für das eigene Land zu machen. Es gibt keine ehrliche Auseinandersetzung mehr mit Gefahren, kein echtes Interesse am Schutz unserer Heimat. Jede Maßnahme wird nur noch daran gemessen, ob sie der FPÖ schadet – nicht daran, ob sie dem Land nützt.“

Während Linksextreme Antifa-Gruppen Seite an Seite mit Hamas Unterstützern demonstrieren, liefere die Bundesregierung nichts als Phrasen, Symbolpolitik und unverbindliche Ankündigungen. Dass der überwiegende Teil der Täter ideologisch eindeutig zuordenbar sei, werde absichtlich unter den Teppich gekehrt. Besonders gegenüber dem linken und islamistischen Antisemitismus übe sich die Regierung in beschämender Zurückhaltung.

„Die Österreicherinnen und Österreicher haben längst das Vertrauen in diesen Staat verloren. Sie spüren, dass niemand mehr für ihre Sicherheit einsteht, dass die Regierung nicht für sie da ist. Es herrscht ein System der Gleichgültigkeit – außer, es geht darum, politische Gegner zu diskreditieren. Die Menschen haben das längst durchschaut“, so Schwaighofer weiter.

„Diese Regierung ist nicht nur handlungsunfähig, sie ist auch unehrlich. Wer bei linker Gewalt wegschaut und Antisemitismus aus ideologischer Bequemlichkeit nur selektiv bekämpft, macht sich mitschuldig. Österreich braucht endlich eine Politik, die wieder dem eigenen Volk dient – klar in der Haltung, ehrlich im Wort, konsequent im Handeln. Antisemitismus darf nicht parteipolitisch selektiert werden. Die unheilige Allianz aus Kommunisten und Islamisten gehört konsequent bekämpft“, forderte FPÖ-Linksextremismussprecher NAbg. Sebastian Schwaighofer abschließend.

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