FPÖ – Schnedlitz: „Teilstaatliche OMV pfeift auf Regierung – Ampel hat Autorität und damit Handlungsfähigkeit verloren!“

Verlierer-Ampel blamiert sich bis auf die Knochen und hat keine Kontrolle mehr über eigenes Haus – Spritpreisbremse endgültig gescheitert!

Als „endgültigen Offenbarungseid der unfähigsten Regierung aller Zeiten” bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Entscheidung der teilstaatlichen OMV, die von der Regierung verordnete Spritpreisbremse beim Diesel eigenmächtig von fünf auf nur 2,8 Cent pro Liter zu reduzieren. „Diese sogenannte Spritpreisbremse war von Anfang an eine einzige Augenauswischerei. Wir Freiheitliche haben im Nationalrat klar davor gewarnt, dass eine Bremse, die auf dem Goodwill und Anerkennung der Wünsche der Regierung durch die Mineralölkonzerne aufgebaut ist, zum Scheitern verurteilt ist. Jetzt ist genau das eingetreten: Die OMV pfeift auf die Regierung und die angekündigten zehn Cent sind vom Tisch. Was bleibt, ist eine Blamage für Stocker, Babler und Meinl-Reisinger – und vor allem bleiben die überhöhten Preise für die Autofahrer!”, so Schnedlitz.

Führungsrolle verloren: Auch teilstaatliche Konzerne legen sich gegen eigene Regierungsspitze quer – Das ist das Ende einer jeden Regierung.

Der FPÖ-Generalsekretär verwies darauf, dass eine echte Spritpreissenkung nur über die Steuer funktionieren könne, wie es der freiheitliche Plan vorsehe. „Wir haben es immer gesagt: Solange man sich auf einen freiwilligen Margenverzicht von Konzernen verlässt, anstatt die Steuerschraube zurückzudrehen, wird nichts passieren. Unser Plan mit der Halbierung der Mineralölsteuer und der Abschaffung der CO2-Steuer bringt sofort 44 Cent Entlastung pro Liter Benzin und 40 Cent pro Liter Diesel. Das ist spürbar, verlässlich und braucht keinen Kniefall vor der Mineralölwirtschaft”, betonte Schnedlitz, denn nicht einmal teilstaatliche Konzerne setzen mehr um, was die eigene Regierungsspitze will: „Das zeigt, die Regierung hat auch in ihrem eigenen Einflussbereich ihre Autorität, ihren Führungsanspruch und ihre Handlungsfähigkeit verloren und ist endgültig gescheitert. Jetzt kann und darf kein Stein auf dem anderen bleiben. Die Regierung hat quasi die komplette Kontrolle über das eigene Haus verloren. Neuwahlen besser früher als später sind unausweichlich.“

Es brauche daher die sofortige Umsetzung des FPÖ-Plans, für den auch die Gegenfinanzierung längst am Tisch liege. „Die Frage, die sich Bundeskanzler Stocker jetzt tagesaktuell stellen muss, ist ganz einfach: Will er 2,4 Milliarden Euro österreichisches Steuergeld für Selenskyjs korruptionsgebeuteltes Kriegsregime versenken oder will er dieses Geld für die Entlastung der eigenen Bevölkerung an den Zapfsäulen einsetzen? Unser freiheitliches Modell ist voll gegenfinanziert. Die Ukraine-Haftung würde jetzt durch den Kurswechsel Ungarns unter Magyar schlagend. Die Verlierer-Ampel muss sich endlich entscheiden: Selenskyj oder die Österreicher!”, stellte Schnedlitz klar.

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