FPÖ – Kassegger/Hammerl: „Spritpreis-Chaos: SPÖ-Scheingefecht gegen OMV entlarvt Regierungsversagen!“

Heuchlerisches Schauspiel von SPÖ und ÖVP – Systemparteien sind für das Spritpreis-Desaster verantwortlich und belasten Autofahrer

Als „durchschaubares Ablenkungsmanöver“ bezeichneten heute der FPÖ-Energiesprecher NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger und sein Stellvertreter NAbg. Mag. Paul Hammerl, MA, die Kritik der SPÖ am Vorgehen der OMV bei der Spritpreisbremse. Dieses heuchlerische Schauspiel zeige das ganze Ausmaß des Versagens der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition. „Die SPÖ kritisiert hier ihr eigenes Versagen. Als Teil dieser Regierung hat sie diesen Murks einer ‚Spritpreisbremse‘ mitbeschlossen und wundert sich nun, dass diese nicht funktioniert. Anstatt die Autofahrer einfach über eine Senkung der Mineralölsteuer und einer Streichung der CO2-Steuer zu entlasten, hat man ein kompliziertes System geschaffen, das jetzt erwartungsgemäß scheitert. Die SPÖ tut so, als wäre sie Opposition, dabei sitzt sie mit der ÖVP am Regierungstisch und ist für dieses Chaos mitverantwortlich!“, so Kassegger und Hammerl.

Für die Freiheitlichen sei das Vorgehen ein klares Indiz für die Handlungsunfähigkeit der gesamten Bundesregierung. Die SPÖ fordere nun die ÖBAG zum Handeln auf und inszeniere damit ein reines Scheingefecht auf dem Rücken der Autofahrer. „Während sich die Regierungspartner gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben, zahlen die Pendler und Familien an der Zapfsäule die Zeche. Die ÖBAG, als verlängerter Arm der ÖVP, versagt hier auf ganzer Linie, die Interessen der österreichischen Bevölkerung zu vertreten“, kritisierten Kassegger und Hammerl.

Die FPÖ-Energiesprecher Kassegger und Hammerl forderten eine sofortige und wirksame Entlastung für die Bürger: „Es braucht keine komplizierten Bremsen, die am Ende doch nicht funktionieren, sondern eine sofortige und spürbare Entlastung direkt an der Zapfsäule. Wir Freiheitliche fordern seit Monaten eine deutliche Senkung der Mineralölsteuer und die Streichung der CO2-Steuer. Das wäre eine echte Hilfe für die Menschen.“

Abschließend stellten die beiden freiheitlichen Abgeordneten klar: „Dieses unwürdige Schauspiel zwischen SPÖ und ÖVP zeigt einmal mehr, dass die Systemparteien unfähig und unwillig sind, die Österreicher zu entlasten. Es braucht eine Politik, die sich nicht den Konzernen oder den Parteibüchern verpflichtet fühlt, sondern einzig und allein den Bürgern dieses Landes.“

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