FPÖ – Hafenecker zu Spritpreisbremse: „Verliererkoalition verhöhnt Autofahrer mit halbherziger Spritpreispolitik“

„Statt echter Entlastung liefert die Regierung Streit, Inszenierung und Symbolpolitik“

Als „jämmerliches Schauspiel einer halbherzigen Spritpreispolitik“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und freiheitlicher Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, die Einigung der schwarz-rot-pinken Verliererkoalition auf eine Verlängerung der Spritpreisbremse ohne Margeneingriff. „Nach tagelangen peinlichen Diskussionen innerhalb der Regierungsparteien hat sich die Regierung nun doch auf die Verlängerung einer Maßnahme geeinigt, die bestenfalls kosmetische Wirkung entfaltet. Das ist keine echte Entlastung, sondern eine Verhöhnung jener Menschen, die tagtäglich auf ihr Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen, ihre Familien zu versorgen oder ihren Betrieb am Laufen zu halten, so Hafenecker.

Die FPÖ fordere schon seit Langem eine echte und nachhaltige Entlastung der Bevölkerung. „Die Menschen brauchen keine Regierungsinszenierung, keine parteipolitischen Grabenkämpfe und keine symbolischen Cent-Beträge. Sie brauchen endlich spürbare Entlastungen, die unmittelbar im Geldbörserl ankommen. Alles andere ist reine Augenwischerei“, betonte Hafenecker.

„Hohe Spritpreise treffen nämlich nicht nur Autofahrer an der Zapfsäule. Sie verteuern Transporte, Lebensmittel, Dienstleistungen und Lieferketten und treiben damit die Preise in nahezu allen Lebensbereichen weiter nach oben. Wer Mobilität verteuert, verschärft die Teuerung und entzieht den Menschen zusätzliche Kaufkraft. Diese Inflation ist aufgrund der politischen Fehlentscheidungen hausgemacht. ÖVP, SPÖ und NEOS kassieren über Steuern und Abgaben kräftig mit und sehen tatenlos zu, wie die eigene Bevölkerung finanziell immer stärker unter Druck gerät, anstatt endlich echte Gegenmaßnahmen zu setzen“, erklärte Hafenecker.

„Das freiheitliche Spritpreisentlastungsmodell würde durch eine Halbierung der Mineralölsteuer und die ersatzlose Abschaffung der CO2-Strafsteuer den Preis für Benzin um 44 Cent pro Liter und für Diesel um 40 Cent pro Liter senken. Diese große Entlastung könnte längst Realität sein und den Bürgern jedes Jahr sehr viel Geld ersparen. Stattdessen hält die Verlierer-Ampel an ihrer ideologischen Abkassierpolitik fest und belastet die Menschen weiter, während sie gleichzeitig von Entlastung spricht. Das ist an Widersprüchlichkeit kaum noch zu überbieten“, betonte Hafenecker.

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