FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP macht mit Unterstützung für MJÖ im Kampf gegen den politischen Islam den Bock zum Gärtner!“

Statt „Pakt“ mit umstrittener MJÖ braucht es endlich ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam und einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung

Die Unterstützung der ÖVP, vertreten durch Ex-Nationalratspräsidenten und Parteiakademiepräsident Sobotka, für eine sogenannte „Bildungsoffensive“ der Muslimischen Jugend Österreichs (MJÖ) gegen den politischen Islam, sorgt bei FPÖ-Heimatschutzsprecher und Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz für scharfe Kritik: „Dass ausgerechnet die ÖVP jetzt mit einer Organisation paktiert, die in der Vergangenheit massiv gegen zentrale Maßnahmen im Kampf gegen den politischen Islam aufgetreten ist, ist an Heuchelei nicht zu überbieten. Die ÖVP macht hier den Bock zum Gärtner und zeigt damit, dass sie die Gefahren des politischen Islam, die für unser Land und seine Bevölkerung ausgehen, nicht verstanden hat und daher auch gar nicht ernsthaft bekämpfen will! Die ÖVP soll auch sofort offenlegen, ob und welche Gelder in Richtung Muslimische Jugend fließen.“

Der freiheitliche Heimatschutzsprecher erinnerte an die problematische Vergangenheit der MJÖ: „Diese Organisation hat sich beispielsweise vehement gegen Kopftuchverbote in Volksschulen oder im öffentlichen Dienst ausgesprochen. Das ist eine Tatsache, die man nicht einfach unter den Teppich kehren kann.“ Für Schnedlitz sei daher klar: „Das Kopftuch ist kein harmloses Stück Stoff, sondern das zentrale Symbol des politischen Islam, das für die Unterdrückung der Frau und für eine archaische, mit unseren westlichen Werten unvereinbare Gesellschaftsordnung steht. Eine Organisation, die das Tragen dieses Symbols verteidigt und sich gegen Verbote wehrt, kann niemals ein glaubwürdiger Partner im Kampf gegen den politischen Islam sein. Das ist eine schallende Ohrfeige für alle mutigen Frauen, die sich diesem Zwang widersetzen.“

Die ÖVP beweise mit dieser Anbiederung einmal mehr ihre völlige Orientierungslosigkeit und ihr Versagen im Kampf gegen Parallelgesellschaften. „Die Systemparteien und allen voran die ÖVP haben über Jahre hinweg zugesehen, wie sich Strukturen des politischen Islam in unserem Land ausbreiten und verfestigen. Statt endlich hart durchzugreifen, kuschelt die ÖVP nun mit genau jenen Kräften, die schon in der Vergangenheit gezeigt haben, dass sie eher Teil des Problems und nicht der Lösung sind!“ Abschließend stellte Schnedlitz die freiheitliche Forderung klar: „Scheinheilige ‚Bildungsoffensiven‘ sind reine Augenauswischerei. Der einzige Weg, den politischen Islam wirksam zu bekämpfen, ist ein umfassendes Verbotsgesetz, wie wir Freiheitliche es seit Jahren fordern. Damit wird das Problem an der Wurzel gepackt und dem politischen Islam der Nährboden entzogen. Gleichzeitig braucht es einen sofortigen Stopp der illegalen Masseneinwanderung und eine absolute Nulltoleranz-Politik gegenüber all jenen, die unsere Gesetze, unsere Kultur und unsere Werte mit Füßen treten. Wer sich nicht anpassen will und Parallel- und Gegengesellschaften aufbauen will, hat in Österreich nichts verloren!“

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