Hattmannsdorfer/Zehetner/Eibinger-Miedl zu Klimagesetz

Standortklausel stellt Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze sicher

Bundesminister WOLFGANG HATTMANNSDORFER:

_„Durch den Einsatz von Bundeskanzler Stocker konnte ein Durchbruch zur heutigen Regierungsentscheidung erreicht werden. Nun gibt es Klarheit in der tagelangen Debatte und Planungssicherheit für die heimischen Betriebe. Für mich als Wirtschaftsminister ist entscheidend, das 90% EU-Zwischenziel 2040 wird national als rechtlich verbindliches Ziel gesetzlich verankert. Eine eigene Standortklausel stellt erstmalig sicher: nur wenn es die Wettbewerbsfähigkeit und sichere Arbeitsplätze zulassen, können etwaige Ambitionen über dieses Ziel hinaus – zu denen wir uns bekennen – verfolgt werden.“_

Staatssekretärin ELISABETH ZEHETNER:

Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus
Andrea Gesierich, Pressesprecherin BM Hattmannsdorfer
Telefon: +43 664 9657965
E-Mail: andrea.gesierich@bmwet.gv.at

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