Schwarz/Grüne zu Knill: „Auf einem kaputten Planeten gibt es keine gesunde Industrie“

SPÖ und NEOS machen Klimaschutz zur leeren Hülle – von Bablers großen Wahlkampfversprechen bleibt nichts mehr übrig

„Extreme Hitze, Dürre, Trockenheit, Waldbrände, Überschwemmungen: Wir sehen zurzeit jeden Tag die Auswirkungen der Klimakrise. Georg Knill reagiert darauf mit Spott über ‚Klimafreaks‘. Das ist die Art von Realitätsverweigerung, die man sich als IV-Präsident eigentlich nicht leisten kann. Die Klimakrise frisst sich längst durch Betriebe, Infrastruktur und ganze Regionen. Knill kann das ins Lächerliche ziehen, ändern wird es gar nichts. Auf einem kaputten Planeten gibt es keine gesunde Industrie und kein gesundes Wirtschaften“, sagt Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen.

Die medial durchgesickerten Verhandlungspapiere zeigen, wie wenig von den vollmundigen Klimaschutzankündigungen von SPÖ und NEOS übriggeblieben ist. „Was SPÖ und NEOS ins Regierungsprogramm verhandelt haben, ist heute komplett wertlos – denn sie knicken offenbar ein. Statt wirksamen Zielen schlagen sie reine Symbolik ohne Konsequenzen vor. Nicht einmal ein ohnehin zahnloses Klimaschutzgesetz können SPÖ und NEOS offenbar gegen ÖVP, Wirtschaftsbund und Industriellenvereinigung durchsetzen. Wir Grüne fordern die Klimaneutralität 2040 – und zwar verbindlich. Es braucht einen Pfad mit konkreten Zielen, damit wir dort hinkommen. Und Regeln und Konsequenzen, wenn diese verfehlt werden“, so Schwarz.

„Speziell von Andreas Bablers großen Klimaschutzversprechen aus dem Wahlkampf bleibt nichts mehr übrig. Etwa von seinem angekündigten ‘Green New Deal’ ist weit und breit nichts zu sehen. Eines steht angesichts dieser völlig verkorksten Verhandlungen der Regierung ohnehin fest: Ohne Grüne kein Klimaschutz“, hält Schwarz fest.

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