SPÖ-Herr: „Nach über 2.000 Tagen bekommt Österreich ein wirksames Klimagesetz“

Klimaneutralität 2040 gesetzlich verankert – Österreich mit einem der ambitioniertesten Ziele Europas – Klimafahrplan mit konkreten Maßnahmen und Zeitplänen

„Mehr als fünf Jahre und über 2.000 Tage musste Österreich auf ein Klimagesetz warten. Nun setzen wir es um“, freut sich SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr über die heute erzielte Einigung innerhalb der Regierung. Der extreme Hitzesommer habe gezeigt, wie stark die Auswirkungen der Erderhitzung auf Mensch und Natur sind. „Mit dem Klimagesetz legt die Regierung nun gesetzlich fest, dass Österreich 2040 klimaneutral werden soll. Damit hat Österreich eines der ambitioniertesten Ziele in ganz Europa“, so Herr. ****

Die Bundesregierung legt bis Ende 2027 einen Klimafahrplan vor, der genau zeigen wird, wie Österreich sein Klimaziel 2040 erreichen wird. Darin müssen Sektorziele, klare (gesetzliche) Maßnahmen, Zeitpläne und Zuständigkeiten festgehalten werden. Zeigt sich, dass Österreich vom 2040-Zielpfad abkommt, müssen binnen weniger Monate zusätzliche Maßnahmen getroffen werden. „Wir wollen unser Geld in eine saubere und sichere Zukunft bei uns in Österreich investieren, nicht Strafen an Brüssel zahlen“, beschreibt Herr das Ziel der SPÖ.

Der Klimafahrplan soll auch festlegen, wie sich Österreich an die Erderhitzung anpassen wird. Dazu gehört zum Beispiel Kühlung, Umstellungen der Landwirtschaft, der sparsame Umgang mit Wasser und vieles mehr. Anerkannte Wissenschaftler:innen sollen aktiv eingebunden werden und darauf schauen, dass die Maßnahmen auch tatsächlich wirken. (Schluss) mf/lw

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