FPÖ – Schnedlitz: „Stocker am Ende – auch ÖVP Tirol distanziert sich!“

VP-Landeshauptleute müssen Stocker zu Rücktritt und Neuwahlen bewegen oder tragen die Mitschuld an allem – mediale Distanzierung allein ist zu wenig

„Stocker ist politisch am Ende – und jetzt beginnt das offenbar auch langsam die eigene Partei zu begreifen. Wenn die Tiroler ÖVP beginnt, sich von der Bundes-ÖVP zu distanzieren, dann ist das ein Abgesang an die eigene Partei und an den eigenen Bundeskanzler. Das ist der nächste Schuss aus den eigenen Reihen. Die schwarze Kindesweglegung hat begonnen“, so Schnedlitz.

Eine mediale Distanzierung allein sei jedoch zu wenig. „Anton Mattle und die anderen ÖVP-Landeshauptleute haben jetzt eine einfache Entscheidung zu treffen: Entweder sie sorgen dafür, dass Stocker ausgetauscht und dieser Kurs beendet wird, oder sie tragen die politische Verantwortung weiter mit. Man kann sich in den Bundesländern nicht als Gegenmodell zur eigenen Bundesführung inszenieren und gleichzeitig genau diese Führung im Amt halten. Wer Stocker weiter absichert, macht sich politisch mitschuldig. Und das wird man zu Recht bei allen Landtagswahlen auch zu spüren bekommen – von Tirol bis nach Niederösterreich.“

Für die Bevölkerung seien die internen Absetzbewegungen ohnehin kein Ersatz für eine funktionierende Bundesregierung. „Die Menschen können sich von offenen Briefen, Grundsatzprogrammen und Distanzierungsübungen nichts kaufen. Sie erwarten sich, dass ihre Sorgen ernst genommen werden und endlich Politik für Österreich gemacht wird. Stattdessen beschäftigt sich die ÖVP immer mehr mit sich selbst und damit, wie sie möglichst viel Abstand zur eigenen Bundesführung gewinnt.“

Abschließend erneuerte Schnedlitz seine Forderung nach Neuwahlen: „Die ÖVP-Landeshauptleute müssen handeln. Stocker auszutauschen wäre das Mindeste. Aber auch ein neuer Name an der Spitze macht diese Regierung nicht automatisch besser. Der einzig saubere Weg führt deshalb über Neuwahlen. Dann sollen die Österreicher entscheiden, wer dieses Land führt – und nicht die Hinterzimmer der Systemparteien!“

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