FPÖ – Schnedlitz: „Nur noch Streit! Chaostage beenden – Weg frei für Neuwahlen!“

„Eine Koalition aus drei Wahlverlierern gegen den Willen des Volks war von Beginn an eine Schnapsidee“

Wenn jetzt nicht eingegriffen wird, sind alle roten und schwarzen Landeshauptleute und auch Landesparteiobleute Mitschuld am politischen Chaos und Wahnsinn dieser Verlierer-Ampel! Während sich die SPÖ-Spitze an diesem Wochenende in Mauerbach zu einer Präsidiumsklausur trifft, wird das eigentlich routinemäßige Treffen von neuen Berichten über parteiinterne Ablöseüberlegungen rund um SPÖ-Chef Babler überschattet. Parallel berichten „Krone“ und „Heute“ über wachsende Nervosität und Personalspekulationen auch in der ÖVP rund um Bundeskanzler Stocker. Dementsprechendes hört man auch aus den schwarzen Landesparteien in den Bundesländern. Für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zeigt sich damit immer deutlicher eine Bundesregierung, deren Ende gekommen ist.

„ÖVP, SPÖ und NEOS sitzen nicht mehr in einer Regierung, sondern in drei parallel laufenden politischen Selbsthilfegruppen. Bei den Roten kreist alles um die Frage, welchen Posten man Babler für seinen Abgang anbietet, bei der ÖVP wird längst über Stockers Nachfolger gestritten, und auch bei den NEOS berichten Medien von internem Rumoren. Das ist kein Regieren mehr, das sind Chaostage auf Kosten der Republik Österreich“, stellte Schnedlitz fest.

Besonders bezeichnend sei, dass die SPÖ ausgerechnet während ihrer Klausur mit einer Führungsdebatte konfrontiert sei, während zugleich in der Kanzlerpartei Nervosität vor den kommenden Landtagswahlen beschrieben werde. „Dieses Kickl-Verhinderungs-Konstrukt war von Beginn an eine Schnapsidee. Drei Parteien haben sich gegen den Wahlsieger zusammengeschlossen, und jetzt sind sie vor allem damit beschäftigt, sich selbst und ihre Parteichefs politisch über Wasser zu halten. Die Bevölkerung hat aber ein Recht auf eine Regierung, die sich um Österreich kümmert und nicht rund um die Uhr um die eigenen Posten und Karrieren“, erklärte Schnedlitz.

„Es braucht jetzt keine neuen Köpfe für dasselbe gescheiterte Konstrukt, sondern eine neue Entscheidung der Bevölkerung. Stocker, Babler und Meinl-Reisinger sollen diese Chaostage beenden, den Weg freimachen und Neuwahlen ermöglichen. Österreich braucht klare Verhältnisse und endlich eine Regierung, die den Wählerwillen respektiert“, betonte Schnedlitz.

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