ÖVP-Figl am Zukunftskongress der Wiener Volkspartei: Schlanke Stadt. Starke Zukunft.

Zukunftskongress als vorläufiger Höhepunkt der Zukunftswerkstatt – Jetzt wird die Zukunft der Stadt direkt in den Grätzeln weitergedacht

Wien steht vor großen Herausforderungen: steigende Schulden, hohe Abgaben und eine wachsende Bürokratie, die die Wienerinnen und Wiener sowie Unternehmen im Alltag immer stärker belastet. Die Wiener Volkspartei will deshalb einen anderen Weg einschlagen und Wien zu einer „schlanken Stadt“ machen. Landesparteiobmann Markus Figl hat beim Wiener Zukunftskongress der Wiener ÖVP die bisherigen Ergebnisse der Zukunftswerkstatt präsentiert, in der sich Wienerinnen und Wiener aus allen Bezirken mit ihren Ideen und Anliegen eingebracht haben. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie eine Stadt aussehen muss, die den Wienerinnen und Wienern mehr Freiheit gibt, statt immer neue Regeln, Kosten und bürokratische Hürden zu schaffen.

So geht es konkret um mehr Freiheit bei den Öffnungszeiten: Nicht nur die Sonntagsöffnung in Tourismuszonen soll ermöglicht werden, sondern auch eine weitere Liberalisierung der Öffnungszeiten an Samstagen. Weiters soll die Mindestsicherung zu einem echten Auffangnetz für jene werden, die sie wirklich brauchen – dafür müssen Fehlanreize beendet werden und der Großteil der Auszahlung durch eine Sachleistungskarte erfolgen. Die Wiener Stadtverwaltung muss effizienter gestaltet werden und die Anzahl der Abteilungen im Magistrat halbiert werden.

Unternehmertum muss gestärkt werden. Deshalb darf die Stadt Wien Unternehmern und sonstigen privaten Anbietern am Markt keine Konkurrenz machen, etwa mit eigenen Angeboten wie Wiener Gusto. Gleichzeitig muss Familien der Weg ins Eigentum erleichtert werden. Außerdem sind sämtliche Wiener Abgaben auf ihre Sinnhaftigkeit zu überprüfen und dort abzuschaffen, wo es keine ausreichende Rechtfertigung gibt. Insbesondere die Gebrauchsabgabe muss drastisch reduziert werden, um damit die Energiekosten für alle Wiener sofort zu senken.

Das bedeutet zusammengefasst: weniger Vorschriften, weniger Verwaltung und weniger Belastungen für die Wienerinnen und Wiener – dafür mehr Chancen für Leistung, Eigentum und Eigenverantwortung. „Weniger Bürokratie, weniger Belastungen und weniger Bevormundung – dafür mehr Freiheit und Leistung fördern, um die Zukunft Wiens zu gestalten. Die Stadt soll sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und den Wienerinnen und Wienern wieder mehr Luft zum Atmen geben. Unser Ziel ist klar: eine schlanke Stadt Wien – und damit mehr Freiheit für die Wienerinnen und Wiener“, so Landesparteiobmann Markus Figl und weiter: “Der heutige Tag ist für uns auch ein Auftakt in einen umfassenden Gestaltungsprozess. Ein wesentliches Ergebnis der Zukunftswerkstatt ist, dass sich die Wienerinnen und Wiener bei den „Bürgerbeteiligungsformaten“ der Stadt nicht ernst genommen fühlen. Deshalb braucht es uns als Wiener Volkspartei, um Politik wieder näher an die Wienerinnen und Wiener zu bringen.“

Dafür geht die Zukunftswerkstatt direkt in die Grätzel und arbeitet gemeinsam mit den Wienerinnen und Wienern an konkreten Ideen für die Entwicklung ihres unmittelbaren Lebensumfelds. Im Mittelpunkt stehen dabei die Entwicklung der Grätzel, die Lebensqualität vor Ort und jene Themen, die die Menschen in ihrem Alltag unmittelbar betreffen.

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