FPÖ – Schnedlitz zu Prozess gegen Salzburger IS-Rückkehrerin: „Bei Schuldspruch Entzug der Staatsbürgerschaft und Abschiebung!“

Warnungen von Herbert Kickl wurden ignoriert. Wer sich den Islamisten anschließt, hat kein Recht auf den österreichischen Pass

Jener Salzburgerin, die sich 2014 dem sogenannten „Islamischen Staat“ angeschlossen und dafür nach Syrien geflogen war, soll jetzt in Österreich der Prozess gemacht werden. Erst vor wenigen Monaten wurde die Frau mit ihren beiden Kindern nach Österreich zurückgeholt. FPÖ-Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz sah es als „vollkommen irrwitzig an, dass Österreicher, die sich dem ‚Islamischen Staat‘ oder einer anderen islamistischen Terrorgruppe angeschlossen haben, zurückgeholt werden, um sie dann in Österreich vor Gericht zu stellen.“ Egal, welchen Fall es betrifft, für Schnedlitz ist klar: „Man kann nie mit ruhiger Gewissheit sagen, ob IS-Rückkehrer wirklich geläutert oder nach wie vor islamistische Schläfer sind. Daran ändert auch die Verbüßung einer Haftstrafe nichts. Die derzeitige Vorgehensweise ist somit sicherheitsgefährdend und in vielen Fällen eine Einladung an den Terror und dessen Regime. Wenn es zu einer rechtskräftigen Verurteilung wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in einem anderen Staat kommt, dann muss auch die österreichische Staatsbürgerschaft aberkannt und danach in das jeweilige Land abgeschoben werden.“

Im Herbst 2019 hatte der damalige FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl bereits vor diesen Entwicklungen gewarnt. Angesichts der damals bekannt gewordenen Rückholung von Kindern mutmaßlicher IS-Anhänger sagte Kickl: „Wenn das durchgeht, dauert es wohl nicht mehr lang, bis auch Personen zurückgeholt werden, die sich freiwillig den mörderischen IS-Milizen angeschlossen haben.“ Kickl forderte damals auch die leichtere Aberkennung der Staatsbürgerschaft für IS-Kämpfer und ein Tribunal in der Region. Michael Schnedlitz: „Die Vertreter der Einheitspartei haben die Warnungen von Herbert Kickl leider ignoriert – ein schwerer Fehler!“

Wer Österreich als Heimat aufgibt, um sich einem ausländischen terroristischen System anzuschließen, der zeige dadurch seine Verachtung gegenüber dem Staat Österreich. Wenn jemand trotzdem daran auch nach seiner Rückkehr weiterhin festhält, dann habe er keinen Platz in unserem Land. Das würden sich die Österreicher auch erwarten – zum Schutz der Heimat und vor allem zum Schutz vor Terroristen und Schläfern, die nur unter dem Deckmantel einer angeblichen Läuterung zurückkommen, betonte der FPÖ-Heimatschutzsprecher.

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