Eisenhut

Initiativen der Opposition werden vertagt; FPÖ-Forderung zu COVID-19-Impfstoffen wird abgelehnt Im heutigen Gesundheitsausschuss wurden mit der Stimmenmehrheit von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen Änderungen im…
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Es ist die FPÖ, die ständig Attacken gegen die Polizei reitet – FPÖ-Eisenhut spielt Verfechterin der Polizei, hat aber selbst Doppelbezug von über 230.000 Euro pro Jahr "Die heutige peinliche Vorstellung der…
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Neues Dienstzeitmodell wird von ÖVP-Innenminister als Geschenk verkauft und ist Gift für Exekutive „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis der Niederösterreicher und wir erleben einen Frontalangriff des ÖVP-Innenministers auf…
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Pressekonferenz am 15. Juni mit Udo Landbauer und Irene Eisenhut Anbei erlaube ich mir, Dich/Sie/Dein/Ihr Medium zur Pressekonferenz der FPÖ Niederösterreich zum Thema „Frontalangriff auf Polizisten stoppen“ mit FPÖ…
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Opposition mahnt Verbesserungen im Gesundheitssystem ein Im heutigen Gesundheitsausschuss diskutierten die Abgeordneten mehrere Initiativen der Oppositionsfraktionen. Diese wurden durchgehend mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ…
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Last-Minute-Erlass von Ex-Minister Rauch war von Anfang an reiner Pfusch – FPÖ fordert sachliche Lösungen statt grüner Klientelpolitik Eine klare Abfuhr für die grüne Verbotspolitik ortete heute FPÖ-Tierschutzsprecherin…
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Forderung der Grünen nach sofortiger Errichtung von Schutzzonen abgelehnt Im Nationalrat wurde heute ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen mehrheitlich angenommen, der die Regierung ersucht, die rechtlichen…
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Betrugsversuche bei Führerscheinprüfungen sollen stärker geahndet werden Die Verkehrssicherheit war ein Schwerpunkt der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses. Mit breiter Mehrheit sprachen sich die Abgeordneten des…
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Forderungen von FPÖ und Grünen zu Bahnhofssicherheit, Flugabgabe, Nachtfahrbeschränkungen, Wunschkennzeichen und Straßenbau vertagt In einem weiteren Teil des heutigen Verkehrsausschusses beschäftigten sich die…
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Gleichbehandlungsausschuss behandelt Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen Der im November 2025 beschlossene Nationale Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen und Mädchen wurde heute im Gleichbehandlungsausschuss breit…
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