Eisenhut

Nur die FPÖ steht wirklich hinter Exekutive und Bevölkerung „Die Verlierer-Ampel setzt die Sicherheit unserer Landsleute leichtfertig aufs Spiel“, kommentiert FPÖ Niederösterreich Sicherheitssprecher LAbg. Andreas Bors…
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Schumann: Regierung lässt niemanden zurück Mit einer Debatte über die Budgetkapitel Arbeit, Soziales, Pensionen, Gesundheit und Konsumentenschutz endete heute der zweite dem Doppelbudget 2027/28 gewidmete Plenartag des…
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Hitzige Debatte über COVID-Impfungen auf Basis eines FPÖ-Antrags Das Aus für elektronische Einweg-Zigaretten bzw. Vapes steht nun endgültig vor der Tür. Der Nationalrat hat heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und…
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Unpräzise Formulierungen in Regierungsvorlage schaffen Umgehungsmöglichkeiten und statt den Tierärztemangel zu bekämpfen, liefert die Verlierer-Koalition reines Stückwerk ab Obwohl Lebensmittelsicherheit und…
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Mehrheit für Fristhemmung bei UVP-Verfahren und Ausbau der E-Ladeinfrastruktur bis 2030 Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS hat sich der Nationalrat heute mehrheitlich für eine Novelle zum Bundesstraßengesetz (BStG)…
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Mehrheit für Fristhemmung bei UVP-Verfahren und Ausbau der E-Ladeinfrastruktur bis 2023 Der Verkehrsausschuss hat sich heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS für eine Novelle zum Bundesstraßengesetz (BStG)…
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Regierungsfraktionen stimmten für Abänderungsantrag, FPÖ und Grüne übten Kritik Eine umfassende Novelle des Luftfahrtgesetzes legten die Regierungsfraktionen heute im Verkehrsausschuss des Nationalrats mit einem…
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Einsparungen sorgen für 30 % weniger Mittel für Klima- und Umweltschutz Nach den Budgetreduktionen für Klima- und Umweltschutz im vergangenen Doppelbudget sollen die Mittel in diesem Bereich nun neuerlich sinken. Nach…
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Höhere Geldstrafen als Maßnahme zur Verkehrssicherheit Das Mobilitätsbudget für 2027 und 2028 stand heute im Budgetausschuss des Nationalrats zur Debatte (494 d.B., 495 d.B.). 2027 sind Auszahlungen von 6,726 Mrd. Ꞓ und…
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FPÖ fordert nach Befragungen im Pilnacek-Ausschuss mehr Ressourcen für Gerichtsmediziner und technische Ausstattung Nach dem gestrigen Befragungstag im Pilnacek-Untersuchungsausschuss, bei dem OStA-Wien-Leiter Fuchs und…
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