Mayer

FPÖ-Europaabgeordneter warnt vor neuer Bürokratie, Zentralisierung und digitaler Kontrolle unter dem Deckmantel der KI-Cybersicherheit Anlässlich der Präsentation des EU-Aktionsplans zu Cybersicherheit und künstlicher…
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Klare Integrationskriterien im Gemeindebau notwendig „Die neue Wohnungsvergabe bringt mehr Transparenz und ein nachvollziehbareres Punktesystem. Das ist grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung. Völlig…
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LR Kasser: Mehr als 3,2 Millionen Entlehnungen, über 1,3 Millionen Besuche und mehr als 206.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Veranstaltungen Die Jahresbilanz 2025 der Öffentlichen Bibliotheken Niederösterreich…
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Neues Rechtsgutachten bekräftigt antifaschistischen Auftrag der Republik – Wien stärkt Wissenschaft, Erinnerungskultur und regionale Gedenkarbeit Ein Rechtsgutachten des Verfassungsjuristen Heinz Mayer macht deutlich,…
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LH Mikl-Leitner: „Es ist ein Ort der Zukunft“ Nach einer Bauzeit von zwei Jahren und Investitionen von rund 40 Millionen Euro fand heute, Mittwoch, vor der offiziellen Eröffnung am 1. September 2026 die Eröffnungsfeier…
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Aktuelle Aussprache mit Innenminister Karner und Staatssekretär Leichtfried Bei einer Aktuellen Aussprache im Ausschuss für innere Angelegenheiten des Nationalrats gaben Innenminister Gerhard Karner und Staatssekretär…
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Gutachten zeigt Lücke im Gesetz – Regierung arbeitet an Plan gegen Rechtsextremismus „Rechtsextremismus ist eine reale Gefahr für Demokratie, Zusammenhalt und Sicherheit in unserem Land. Seit Jahren erleben wir einen…
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Mit Stefan Honeder gewinnt Österreichs größte Vergaberechtskanzlei einen erfahrenen Spezialisten für Vergaberecht und öffentliches Wirtschaftsrecht. Schramm Öhler Rechtsanwälte erweitert sein Team an…
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Jahrzehntelanger Einsatz für Meidling, Wien und das Gemeinwohl bleibt unvergessen Mit großer Betroffenheit reagiert die Wiener Volkspartei auf das Ableben von Franz Karl. Mit ihm verliert die Wiener ÖVP einen…
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„Es ist eine Selbstverständlichkeit, wenn man in einem demokratischen Rechtsstaat lebt, dass man antifaschistisch ist – was denn sonst?“ hat der im Vorjahr verstorbene Politikwissenschafter Anton Pelinka festgestellt. Das Mauthausen…
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