Stöger

Landwirtschaftsausschuss diskutiert EU-Vorhaben für 2024 Der Landwirtschaftsausschuss hat sich heute mit breiter Mehrheit für die bundesweite Vereinheitlichung der betrieblichen Berufsausbildung in der Land- und…
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Ebenfalls vertagt wurden zwei Petitionen für einen barrierefreien Zugang zum Bahnhof Ernsthofen Mehrere Forderungen der Opposition standen heute auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses. So thematisierten die…
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Einstimmigkeit unter den Fraktionen zur Novelle des Luftfahrtgesetzes Anstatt dem nächtlichem Dauerblinken sollen Windräder künftig nur mehr bei Bedarf beleuchtet werden. Für die entsprechende Änderung des…
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Berufsbezeichnungen im Bereich der Sozialarbeit werden gesetzlich geschützt Auch Sozialhilfebezieher:innen, die an längeren Schulungsmaßnahmen des AMS teilnehmen, werden künftig einen Bildungsbonus erhalten. Der…
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Außerdem Nachbesserung zur Progressionsabgeltung 2024 und Verlängerung des Energiekrisenbeitrags für Unternehmen Mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und FPÖ hat sich der Budgetausschuss heute dafür ausgesprochen, dass die…
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Bevorzugung von Medizinstudierenden, die sich freiwillig fürs öffentliche Gesundheitssystem verpflichten, rechtlich zulässig – „Menschen haben Recht auf gute Gesundheitsversorgung“ Der Ärzt*innenmangel im öffentlichen…
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Sozialausschuss befasste sich außerdem mit dem Thema Pensionen, der Situation von Menschen mit Behinderung und aktuellen EU-Vorhaben Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute auch eine ASVG-Novelle auf den Weg…
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Berufsbezeichnung "Sozialarbeiterin" bzw. "Sozialarbeiter" ist künftig gesetzlich geschützt, Heimopferrentengesetz wird novelliert Anfang 2024 wurde der sogenannte Bildungsbonus für Bezieher:innen von Arbeitslosengeld und…
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Enge Zusammenarbeit zwischen Verkehrsausschüssen von Nationalrat und Tiroler Landtag soll weiteren Infrastrukturausbau vorantreiben Im Rahmen des heutigen Austausches zwischen dem Verkehrsausschuss des Nationalrates und…
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Stöger fordert breite Mitbestimmung bei Ausbauvorhaben der Bahn – „Ausbau muss auch beim Leistungsangebot weitergehen“ Die ÖBB haben mit den Planungen für das Zielnetz 2040, also der langfristigen Ausbauvision für das…
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