FPÖ – Hafenecker: „Social-Media-Verbot ist Zensurhammer der Verlierer-Ampel gegen junge Menschen!“

Massives Misstrauen gegen eigene Bevölkerung treibt Regierung zu diesem Frontalangriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit

Als „Frontalangriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit junger Menschen“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA die medial kolportierte Einigung der Verlierer-Ampel auf ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige. „Der Jugendschutz ist für die Systemparteien nur ein Feigenblatt. In Wahrheit geht es ihnen um Regierungsschutz vor kritischen Meinungen und freiem Diskurs, zu dem junge Menschen durch soziale Medien Zugang erhalten und dort auch selbst daran teilhaben können. Nur aus diesem einen Grund schwingen sie jetzt wieder den Zensurhammer!“

Gehe es nach der Verlierer-Ampel, sollten sich junge Menschen offenbar nur noch über mit Inseratenmillionen und üppigen Förderungen finanzierte Mainstream-Medien oder die „Regierungspropagandaanstalt“ ORF informieren dürfen. „Anstatt unsere Jugendlichen als freie, mündige Bürger heranwachsen zu lassen, wollen ÖVP, SPÖ und NEOS sie auf die Schiene ‚betreuten Denkens‘ trimmen, wo sie ein nach dem Belieben der Einheitsparteien vordefinierter Meinungskorridor erwartet. Wenn die Regierung sagt, welche Medien gut und welche schlecht sind, dann wird Widerstand zur Pflicht“, so der freiheitliche Mediensprecher weiter.

Den „autoritären Ungeist“ dieses Vorhabens unterstreiche die Forderung von ÖVP-Kanzler Stocker nach einer Klarnamenpflicht im Internet: „Das wäre das endgültige Aus für die Meinungsfreiheit im Netz. Nicht die sozialen Medien sind das Problem, sondern eine Regierung, die dem eigenen Volk ein bereits an Paranoia erinnerndes Misstrauen entgegenbringt, es kontrollieren und seine Grundrechte einschränken will!“

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