FPÖ – Schnedlitz: „Alibi-Aktion gegen Islamismus: Regierung feiert sich für ihr eigenes Versagen!“

FPÖ-Generalsekretär: Sechs Festnahmen sind angesichts tausender Gefährder eine Bankrotterklärung der türkis-rot-pinken Verlierer-Koalition

Als „an Zynismus kaum zu überbietende PR-Show“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Aussendung des Bundesinnenministeriums zu angeblichen Erfolgen im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. Anstatt endlich die Verantwortung für das selbst verursachte Sicherheitschaos zu übernehmen, inszeniere sich die Verlierer-Koalition als Krisenmanager.

„Die Regierung feiert sich für ein paar Aktionen gegen ein Problem, das sie durch ihre jahrelange Politik der offenen Grenzen und der naiven Willkommenskultur erst im großen Stil importiert hat. Das ist reine Augenwischerei! Während ÖVP, SPÖ und NEOS die Augen vor der Realität verschließen, explodiert die importierte Kriminalität, Frauen werden Opfer von sexueller Gewalt und Vergewaltigungen, und radikalislamische Gefährder können sich ungehindert in unserem Land ausbreiten. Diese Regierung bekämpft nicht die Ursachen, sie betreibt nur noch kosmetische Symptombekämpfung auf Kosten der Sicherheit der Österreicher“, so Schnedlitz.

Für den FPÖ-Generalsekretär sind die von der Regierung präsentierten Zahlen der eigentliche Skandal: „Bundesweit sechs Festnahmen, 14 Hausdurchsuchungen und 40 sogenannte ‚Gefährderansprachen‘ sind angesichts tausender islamistischer Gefährder in Österreich keine Erfolgsmeldung, sondern eine sicherheitspolitische Bankrotterklärung. Anstatt diese tickenden Zeitbomben konsequent außer Landes zu schaffen, werden wir mit wirkungslosen Alibi-Maßnahmen abgespeist. Das ist ein Hohn für jeden Bürger, der unter den Folgen dieser verfehlten Politik leidet!“

Die Regierung beweise mit dieser Aktion einmal mehr ihre völlige Realitätsverweigerung. „Anstatt das Problem an der Wurzel zu packen, den Asyl-Zuzug endlich zu stoppen und mit einer konsequenten Remigrationspolitik zu beginnen, inszeniert man sich mit solchen Placebo-Aktionen“, erklärte Schnedlitz.

Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär einen sofortigen und radikalen Kurswechsel: „Es braucht keine PR-Gags, sondern eine ‚Festung Österreich‘ und einen Volkskanzler Herbert Kickl, der die Sicherheit der Österreicher wieder zur obersten Priorität macht. Wir stehen für einen totalen Asylstopp, eine Null-Toleranz-Politik gegenüber dem politischen Islam und die konsequente Abschiebung von ausländischen Straftätern und Gefährdern. Nur so können wir unser Österreich wieder sicher machen!“

Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-7012
E-Mail: presse-klub@fpk.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender