FPÖ-Meidling/Steger/Asperl/Schagala: Meidlinger Linksfront kapituliert vor politischem Islam

SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ stimmen gegen konsequentes Kopftuchverbot an Schulen!

In der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Meidling zeigte die vereinte Meidlinger Linksfront aus SPÖ, Grünen, NEOS und KPÖ erneut ihr wahres Gesicht: Ein Resolutionsantrag der FPÖ zur lückenlosen und konsequenten Durchsetzung des gesetzlichen Kopftuchverbots an allen Meidlinger Schulen wurde von den linken Fraktionen geschlossen abgeschmettert. Damit verweigert die linke Mehrheit den Schutz unserer Kinder und kapituliert sehenden Auges vor reaktionären Kräften im Klassenzimmer.

„Es ist völlig inakzeptabel, dass die Meidlinger SPÖ gemeinsam mit Grünen, NEOS und KPÖ die Augen vor den massiven Missständen an unseren Schulen verschließt“, betont FPÖ-Klubobmann Walter Asperl. „Während die SPÖ von gelungener Integration schwadroniert und auf Kuschelkurs mit dem politischen Islam geht, lässt sie die Meidlingerinnen und Meidlinger im Stich. Wer vor religiösem Druck und selbsternannten Sittenwächtern einknickt, verrät die Werte unseres Rechtsstaats und opfert die Freiheit junger Mädchen der rot-grün-pinken Klientelpolitik!“

FPÖ-Bezirksparteiobfrau Petra Steger stellt klar: „Besonders heuchlerisch ist das Verhalten der Meidlinger SPÖ: Während sie auf Bundesebene im Parlament noch für das Kopftuchverbot gestimmt hat, fällt die Parteibasis im Bezirk um und stimmt gemeinsam mit Grünen, NEOS und KPÖ dagegen. Damit hat die SPÖ mal wieder bewiesen, wie glaubwürdig sie ist. Wer bundesweit den Schein wahrt und vor Ort das Gesetz bewusst nicht durchsetzen will, betreibt Doppelbödigkeit pur. Das ist kein Zufall, sondern ein politisches Bekenntnis: Die SPÖ opfert den Schutz junger Mädchen ihrer Klientelpolitik und kapituliert vor dem politischen Islam. Unsere Schulen sind keine Experimentierfelder für Parallelgesellschaften. Das Gesetz gilt überall – oder es gilt nicht.“

Anlass der FPÖ-Initiative waren die alarmierenden Vorfälle seit Beginn des neuen Schuljahres. Neben gezielten Verstößen und mangelnder Kooperation häuften sich Berichte über Einschüchterungen, Drohungen und selbsternannte jugendliche „Sittenwächter“, die massiven Druck auf Schülerinnen ausüben. Anstatt den Meidlinger Schuldirektionen und dem Lehrpersonal den Rücken zu stärken, schmetterte die linke Mehrheit die Resolution ab.

FPÖ-Bezirksrat Roman Schagala, der den Resolutionsantrag eingebracht und im Plenum begründet hatte, stellt unmissverständlich klar: „Die Ablehnung unseres Resolutionsantrags schlägt dem Fass den Boden aus und ist ein fatales Signal an die Meidlinger Bevölkerung. Es darf an unseren Schulen keinen Millimeter Platz für Scharia-Mentalität und Einschüchterung geben! Die zuständige Bildungsdirektion und die Verantwortlichen müssen endlich durchgreifen und sicherstellen, dass das Gesetz an allen Schulstandorten ohne Wenn und Aber exekutiert wird. Wir Freiheitliche bleiben als einzige echte Kontrollkraft dran und fordern den Schutz unserer Kinder kompromisslos ein.“

Für die FPÖ Meidling steht fest: Die Sicherheit, die Bildung und die Freiheit unserer Kinder müssen an den Schulen oberste Priorität haben.

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