Obrecht (SPÖ)/Bernecker-Thiel (NEOS)/Taborsky (ÖVP): Wien stärkt Europas technologische Souveränität und digitale Zukunft
Gemeinsamer Antrag von SPÖ, NEOS und ÖVP bekräftigt Wiens Rolle als europäische Vorreiterin für Digitale Innovation, KI und demokratische Resilienz
„Die Frage der technologischen Souveränität ist längst keine abstrakte Zukunftsdebatte mehr, sondern eine zentrale Voraussetzung für wirtschaftliche Stärke, demokratische Handlungsfähigkeit und die Sicherheit unserer Gesellschaft. Wien geht diesen Weg mit klaren Werten und einer klaren Strategie“, betont SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des EU-Ausschusses, Sascha Obrecht, anlässlich eines gemeinsamen Beschlussantrags von SPÖ, NEOS und ÖVP im Wiener Landtag.
WIEN ALS STADT DES DIGITALEN HUMANISMUS
Der Antrag bekennt sich zu einem europäischen Weg der Digitalisierung, der Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, Datenschutz, Grundrechte und demokratische Kontrolle miteinander verbindet. Wien soll seine Rolle als Stadt des Digitalen Humanismus weiter ausbauen und sich als führender europäischer Standort für Zukunftstechnologien, vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz (KI), digitale Infrastruktur und anwendungsorientierte Forschung etablieren.
Die NEOS-Abgeordnete Arabel Bernecker-Thiel unterstreicht die Bedeutung einer modernen und zukunftsorientierten Standortpolitik: „Gerade in einer volatilen Weltlage müssen wir unseren Standort stärken. Wien verfügt über hervorragende Voraussetzungen, um zu einem der führenden europäischen Zentren für Forschung und digitale Innovation zu werden. Dafür investieren wir in digitale Infrastruktur, Bildung, Forschung und qualifizierte Fachkräfte.“
Für Obrecht steht fest: „Europa muss in zentralen Zukunftstechnologien selbst gestalten können, anstatt von außereuropäischen Akteur*innen abhängig zu sein. Technologische Souveränität bedeutet nicht Abschottung, sondern die Fähigkeit, selbstbestimmt zu handeln und Innovation mit unseren europäischen Werten zu verbinden. Wien zeigt bereits heute, wie Digitalisierung im Interesse der Menschen gestaltet werden kann.“
Der ÖVP-Gemeinderat Hannes Taborsky betont: „Europa braucht im globalen Wettbewerb mehr technologische Eigenständigkeit und Innovationskraft. Gerade Städte wie Wien können dabei eine wichtige Rolle übernehmen, indem sie Forschung, Unternehmen und Wissenschaft vernetzen und damit den Wirtschafts- und Technologiestandort und den Arbeitsmarkt nachhaltig stärken. Innovation, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit müssen dabei Hand in Hand gehen.“
ZUSAMMENSPIEL VON DIGITALISIERUNG, DEKARBONISIERUNG UND QUALIFIZIERUNG
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der sogenannten „Triple Transition“, dem Zusammenspiel von Digitalisierung, Dekarbonisierung und Qualifizierung. „Die großen Herausforderungen unserer Zeit können wir nur gemeinsam denken. Klimaschutz, digitale Innovation, Bildung – das gehört alles zusammen, wenn man einen Aufschwung erreichen will. Wien ist ein Beispiel dafür, wie das funktionieren kann“, erklärt Bernecker-Thiel.
Für Obrecht steht fest: „Wien ist eine der lebenswertesten Städte der Welt, weil wir Fortschritt immer mit sozialem Zusammenhalt verbinden. Gerade bei Zukunftstechnologien wollen wir zeigen, dass technologische Exzellenz, demokratische Werte und gesellschaftliche Verantwortung kein Widerspruch sind, sondern die Grundlage für ein erfolgreiches Europa bilden.“
Mit dem gemeinsamen Antrag bekräftigen SPÖ, NEOS und ÖVP ihr Ziel, Wien als starken europäischen Innovationsstandort weiterzuentwickeln und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Stadt auch künftig eine Vorreiterrolle bei Digitalisierung, KI, Cybersicherheit und nachhaltiger Infrastruktur einnimmt.
Landtags- und Gemeinderatsklub der SPÖ
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Medien & Öffentlichkeitsarbeit
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